Aktuelles
| | Infos zur Ge-
meinderatssitzung
vom 12.04.05 |
|
| Gemeindepolitik |
| Verwaltung |
Veranstaltungs-
kalender |
| Kultur/Tourismus |
| Bauen und Leben in Blindheim |
| Vereine |
Wirtschafts-
standort |
| Links |
|  | 
Sie befinden sich hier: Startseite > Aktuelles > Sitzung vom 12.04.05
| Ergebnisse und Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 12.04.05 | |
| Tagesordnung öffentlicher Teil: |
| 1. | Information über das Ergebnis des Elternabends im Kindergarten und Beratung über die weitere Vorgehensweise nach dem Inkrafttreten des neuen Kindertagesstättengesetzes |
Infos/Ergebnis: Einleitend berichtete BGM Gumpp über den am 05.04.05 stattgefundenen Elternabend im Kindergarten. An der Versammlung nahmen neben einer großen Anzahl betroffener Eltern auch viele Gemeinderäte teil. Um den Betreuungsbedarf abzuklären, wurde eine Fragebogenaktion gestartet. Alle Eltern sollten angeben, in welche Gruppe ihr Kind gehen sollte, ob es Interesse an der Aufnahme unter dreijähriger Kinder gibt und auch, ob eine Betreuung von Schulkindern gewünscht wird. Fazit der bis zur Gemeinderatssitzung eingegangenen Fragebögen war, dass die meisten Eltern mit den bisher angebotenen Betreuungszeiten zurecht kommen, allerdings wurde darüber hinaus vereinzelt auch der Wunsch nach Betreuungsmöglichkeiten für unter dreijährige Kinder und Schulkinder geäußert.
Der Gemeinderat stand nun vor der äußerst schwierigen Aufgabe, eine Entscheidung zu treffen, die sowohl dem Wohl der Kinder als auch den finanziellen Belangen der Gemeinde gerecht wird. In der anschließenden engagiert geführten Diskussion kristallisierten sich drei Möglichkeiten für das kommende Kindergartenjahr heraus:- Weitermachen wie bisher mit drei Gruppen, eine davon eventuell integrativ (momentan ist die dafür notwendige Zahl an Kindern mit erhöhtem Betreuungsbedarf nicht erreicht)
- Reduzieren auf zwei Gruppen ohne integrative Kinder
- Das neue Kindertagesstättengesetzes anwenden, alle Kinder – auch die integrativen und evtl. auch unter dreijährige Kinder bzw. Schulkinder – aufnehmen.
Da noch nicht alle Fragebögen zurückgekommen sind und weil auch noch nicht klar war, ob wir das neue Kindertagesstättengesetz überhaupt anwenden dürfen, konnte der Gemeinderat noch keine Entscheidung fällen. Die Abstimmung über das weitere Vorgehen im Kindergarten wurde auf die nächste Sitzung verschoben. |
| 2. | Vergabe eines Gewässerentwicklungsplanes für die Gemeinde Blindheim |
| Infos/Ergebnis: Der Gemeinderat sprach sich einstimmig dafür aus, das Büro Stoll mit der Ausarbeitung des Gewässerentwicklungsplanes für die Gemeinde Blindheim zu beauftragen (siehe auch Sitzungen vom 09.11.04 und 15.02.05). |
| 3. | Beschaffung einer Rettungsausrüstung für die Kläranlage gemäß Vorschrift des Gewerbeaufsichtsamtes Augsburg |
| Infos/Ergebnis: Das Gewerbeaufsichtsamt Augsburg hat die Gemeinde aufgefordert, eine Rettungsausrüstung für Arbeiten in Schächten (Gefahr des Erstickens) für die Kläranlage zu beschaffen. Unter anderem ist ein Atemschutzgerät, ein Rettungshubgerät und diverse kleinere Dinge wie ein Verbandskasten notwendig. Das Problem hierbei sind gar nicht so sehr die Kosten (je nach Ausstattung 2000 – 4000 Euro), sondern der Umstand, dass eine geeignete und am Atemschutzgerät ausgebildete Person bei solchen Arbeiten immer vor Ort sein muss. Als eventuelle Lösung wird BGM Gumpp mit der Höchstädter Feuerwehr Kontakt aufnehmen und abklären, ob sie uns hier unterstützen kann. |
| 4. | Beratung über die Teilnahme am Wettbewerb 2005-2007 "Unser Dorf hat Zukunft - Unser Dorf soll schöner werden" |
| Infos/Ergebnis: Die Anmeldung zum 22. Wettbewerb 2005 – 2007 "Unser Dorf hat Zukunft - Unser Dorf soll schöner werden" muss bis zum 1. Juni 2005 erfolgen. Da wir eigentlich beim letzten Wettbewerb schon mitmachen wollten, aber auf Anraten des Landratsamtes dann doch verzichtet haben, stehen wir jetzt vor der Entscheidung, dieses Mal mitmachen oder nicht. Da eine Mehrheit des Gemeinderats eher zum Mitmachen tendiert, wurde ein Arbeitskreis gebildet, der die Bewerbung vorantreiben soll. Bislang besteht er aus einigen Mitgliedern des Gemeinderats, muss sicher aber um einige Bürger der Gemeinde ergänzt werden, deren Sachwissen und Engagement dringend benötigt werden. |
| 5. | Neuerrichtung von zwei Putenaufzuchtställen auf Fl.Nr. 164 Gemarkung Sonderheim; hier: Angrenzender Feldweg auf Gemarkung Blindheim |
| Infos/Ergebnis: Die Putenhof am Grünen Weg GmbH hat mittlerweile mit dem Bau der Putenaufzuchtställe an der Gemarkungsgrenze zu Blindheim begonnen. Dieser Baubeginn wurde Herrn Linder vor Gericht zugestanden, in der Hauptsache der Klage des Bund Naturschutzes gegen die Errichtung der Ställe ist aber noch keine Entscheidung gefallen. Herr Linder baut momentan also auf eigenes Risiko. Als eine der ersten Arbeiten hat die Putenhof am Grünen Weg GmbH den angrenzenden Feldweg der Gemeinde Blindheim abgeschoben und neu aufgeschottert, um die Befahrung mit schweren Fahrzeugen zu ermöglichen. Dies war in keinster Weise mit der Gemeinde Blindheim abgesprochen und stellt einen Eingriff in die Eigentumsrechte der Gemeinde dar. Der Gemeinderat war sich hier einig, dass dies eine angemessene Reaktion der Gemeinde bedürfe. Hierzu hat BGM Gumpp in einem ersten Schritt der Putenhof am Grünen Weg GmbH die Benutzung des Weges für Baufahrzeuge eindeutig untersagt und wird in einem zweiten Schritt die rechtlichen Möglichkeiten der Gemeinde abklären, auf diesen Eingriff in ihre Rechte zu reagieren. |
| |
|
|  | |
